Ukrainische Parlamentswahl 2006
🗓 2006-03-26
Inhalt
Die ukrainische Parlamentswahl fand am 26. März 2006 statt. Der Wahlkampf begann offiziell am 7. Juli 2005. Zwischen dem 26. November und dem 31. Dezember 2005 wurden Kandidatenlisten der Parteien erstellt.
Diese Wahlen zum ukrainischen Parlament, der Werchowna Rada, wurden nach dem Verhältniswahlsystem abgehalten, das in einem einzigen landesweiten Wahlbezirk stattfindet, wobei die Stimmen den politischen Parteien oder Wahlblöcken und nicht einzelnen Kandidaten zugeteilt werden. Bei den vorangegangenen Parlamentswahlen wurde die Hälfte der Parlamentsvertreter (Abgeordneten) nach dem Verhältniswahlrecht gewählt, während die andere Hälfte in Einzelwahlkreisen gewählt wurde.
Die Verfassung wurde 2005 geändert, nachdem bei den Präsidentschaftswahlen 2004 Verhandlungen und Vereinbarungen getroffen wurden, mit denen das Verhältniswahlrecht mit nur einem Mitglied abgeschafft und durch ein verstärktes Verhältniswahlrecht mit mehreren Mitgliedern ersetzt wurde. Durch die geänderte Verfassung, die am 1. Januar 2006 in Kraft trat, wurden auch Teile der Befugnisse des Präsidenten auf das Parlament übertragen, wodurch es zu einer parlamentarisch-präsidialen Demokratie wurde.
Gemäß dem gewählten Wahlgesetz und -system müssen die politischen Parteien oder Wahlblöcke mindestens 3 % der nationalen Stimmen auf sich vereinen, um Sitze im Parlament zu erhalten.
Die Wahl findet jetzt statt. Die ersten Wahllokale wurden in den Botschaften der Ukraine in Australien und Japan eröffnet. Die Wahllokale sind von 7:00 bis 22:00 Uhr Ortszeit (ohne Pause) geöffnet.
Die erste öffentliche Bekanntgabe der Zentralen Wahlkommission der Ukraine zu den vorläufigen Wahlergebnissen findet am Montag, den 27. März, um 10:00 Uhr (Kiewer Zeit) statt.
Umfragen
Früheren Umfragen zufolge sind Spitzenreiter die Partei der Regionen mit 34 %, der Julia-Timoschenko-Block mit 24 % sowie die Volksunion „Unsere Ukraine“ von Präsident Juschtschenko.
Zwei weitere politische Kräfte, die praktisch sicher sind, die 3-Prozent-Grenze zu überwinden, sind die Sozialistische Partei der Ukraine unter der Führung von Oleksander Moros und der Block des derzeitigen Sprechers der Werchowna Rada, Wolodymyr Lytwyn (basierend auf seiner früheren Agrarpartei der Ukraine, die in Volkspartei umbenannt wurde).
Es wird erwartet, dass die Kommunistische Partei der Ukraine, die mit jeder Wahl immer weniger Stimmen erhielt (25 % im Jahr 1998, 20 % im Jahr 2002), ihren Wählerrückgang fortsetzen wird.
Während einige Parteien über 400 Kandidaten nominiert haben, ist es unwahrscheinlich, dass eine einzelne Partei mehr als 200 Mitglieder wählt. Um eine Regierung zu bilden, müssen die Parteien gemäß der Verfassung der Ukraine innerhalb des ersten Monats nach Bekanntgabe der Wahlen eine Koalition mit zwei oder mehr Wahlblöcken bilden.